Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für die Nutzung der Webseite www.doorout.com und Geschäftsgrundlage für alle Bestellungen von Waren über www.doorout.com.

1. Allgemeines

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote der doorout.com GmbH & Co KG (eingetragen beim Registergericht, dem Amtsgericht Fulda, unter Registernummer HRA 5180; Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz DE256079331) vertreten durch die Outdoor erleben GmbH, diese vertreten durch Ihre Geschäftsführerin Annette Hartung, Frankfurter Straße 62 in 36043 Fulda. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen auf der Internetseite www.doorout.com unter „AGB“ zur Verfügung. Mit der Auftragsbestätigung erhält der Besteller die AGB übersandt. Im Zweifel gelten die im Internet veröffentlichten AGB.

(2) Entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der doorout.com GmbH und Co. KG schriftlich bestätigt wurden.

(3) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur in Länder möglich, die in der Tabelle unter "Zahlung und Versand" aufgeführt sind.

2. Vertragsschluss

(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

(2) Sie bestellen in unserem Shop, in dem sie Artikel in den Warenkorb legen und "Ihre Liefer- und Zahlungsdaten" angeben und "Ihre E-Mail – Adresse" angeben, damit wir sie per E-mail über ihr Widerrufsrecht informieren können und auf der Kontrollseite die Richtigkeit ihrer Angaben bestätigen und am Ende auf den Button „Bestellung abschicken“ klicken.

Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden sie in der folgenden Regelung.

(3) Ihre Bestellung stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein solches geben Sie dann ab, wenn Sie den oben beschriebenen Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „Bestellung abschicken“ anklicken. Nachdem sie ihre Bestellung abgeschickt haben senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Spätestens bis zur Lieferung der Ware erhalten sie alle Kundeninformationen, die sie für Ihre Unterlagen ausdrucken sollten. Der Vertrag kommt allerdings erst zustande durch Übersendung der von Ihnen bestellten Artikel.

3. Vertragsgegenstand und Preise

(1) Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der beiliegenden Produktbeschreibung. Andere oder weitergehenden Eigenschaften und/oder Merkmale oder ein darüber hinausgehender Verwendungszweck gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

(2) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, unterbreiten wir Ihnen durch Zusendung eines qualitativ und preislich gleichwertigen Artikels ein neues Angebot. Falls sie das Angebot nicht annehmen möchten, senden sie die Ware bitte mittels des beiliegenden Rücksendeaufklebers innerhalb von einem Monat nach Erhalt an uns zurück. Selbstverständlich gilt auch für diese Ware das zweiwöchige Widerrufsrecht. Machen Sie davon Gebrauch, tragen wir in jedem Fall die Rücksendekosten.

(3) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unser Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.

(4) Die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile sind in den Preisangaben enthalten.

4. Verpackung und Versand, Teillieferungen

(1) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von der doorout.com GmbH & Co. KG in den Versandkosten berechnet.

(2) Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden.

(3) Bei Teillieferungen, die durch die doorout.com GmbH & Co. KG veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

(4) Für Standardversandlieferungen innerhalb Deutschlands wird bis zu einem Bestellwert von 50 Euro ein Versandkostenanteil von 4,95 Euro in Rechnung gestellt. Ab einem Bestellwert von 50 Euro erfolgt die Lieferung im Standardversand versandkostenfrei. Abweichende Preise ergeben sich für die Lieferung per Nachnahme sowie für alle weiteren aufgeführten Länder in der Tabelle, abrufbar über den Link „Zahlung und Versand“.

5. Lieferzeiten

(1) Unsere Regellieferzeit beträgt 3 Tage. Eventuelle Ausnahmen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktseite. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber per Email oder telefonisch informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

6. Gefahrenübergang und Gewährleistung

(1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der doorout.com GmbH & Co. KG ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung durch das beauftragte Transportunternehmen an den Kunden zugestellt wurde.

(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware. Es gilt die jeweils gesetzliche Gewährleistungsfrist. Für Neuware beträgt die Gewährleistung 2 Jahre und für gebrauchte Ware 1 Jahr, jeweils ab Übergabe bzw. mit der Ablieferung, entsprechend der gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Voraussetzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist eine ordnungsgemäße Benutzung und Pflege der gekauften Artikel entsprechend ihrem unter Ziff. 3. geregelten Verwendungszweck und den normalen Eigenschaften des Produktes. Die geltend gemachten Gewährleistungsansprüche können nur dann akzeptiert werden, wenn die Ware auch von doorout.com erworben wurde; dies bedeutet, dass im Zweifel vom Kunden nachzuweisen ist, z.B. durch Vorlage des Zahlungsbeleges oder des Überweisungsträgers und der Lieferbestätigung von doorout.com, dass die Kaufsache bei doorout.com erworben wurde.

(3) Für Schäden und Mängel, die durch eine unsachgemäße Verwendung und Behandlung der Kaufgegenstände entstanden sind, wird keine Gewährleistung übernommen. Gleiches gilt auch bei "normalem Verschleiß" wie z.B. dem Abrieb von Schuhsohlen oder vergleichbarem Verschleiß. Es wird auch keine Gewährleistung für Mängel übernommen, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

(4) Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der doorout.com GmbH & Co. KG am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.

(5) Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

7. Haftungsbeschränkungen

(1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen, sowie für Personenschäden.

(2) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit oder Verzug der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sowohl gegen die doorout.com GmbH & Co. KG als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen werden der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die doorout.com e. K. bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes.

8. Zahlung

(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der doorout.com GmbH & Co. KG sofort, das heißt mit Lieferung oder Übergabe, ohne Abzug fällig. Der Käufer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist.

(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl. Wir beliefern innerhalb Deutschlands, auf Wunsch aber auch ins Ausland.

a) Für Kunden innerhalb Deutschlands:

• per Nachnahme
• per Vorkasse
• per Paypal
• per Rechnung
• per Bankeinzug (bei telefonischer Bestellung)

Zahlungskonditionen: Bei Lieferung innerhalb von Deutschland haben Sie die Möglichkeit durch Paypal, Vorabüberweisung, Kreditkarte, Rechnung oder per Nachnahme zu zahlen. Bei einem Nachnahmeversand entstehen Ihnen zusätzlich 4,50 EURO Nachnahmekosten.

Abweichendes gilt im Fall einer Erstbestellung. Für diese ist Zahlung auf Rechnung nicht möglich, sondern aus Sicherheitsgründen nur Vorauskasse. Paypal, Kreditkarte oder Zahlung per Nachnahme.

VR Genossenschaftsbank Fulda
BLZ 53060180
Kontonummer: 1163620
IBAN: DE89530601800001163620
BIC: genode51ful

b) Für Kunden aus dem Ausland:
Für Lieferungen ins Ausland erfolgt die Bezahlung der Versandkosten per Vorabüberweisung. Weitere Informationen (Höhe der Versandkosten, Versandart) erhalten Sie über den Button „Zahlung und Versand“. Unsere Preise verstehen sich „frei deutsche Grenze“; die ab der Grenze entstehenden Kosten stellen wir gesondert in Rechnung. Die Preise verstehen sich inklusive der deutschen Mehrwertsteuer.

(3) Die doorout.com GmbH & Co. KG behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.

(4) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

(5) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.

(6) Bei Zahlungsverzug ist die doorout.com GmbH & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, mindestens jedoch 6% p.a. zu berechnen.

(7) Die Aufrechnung ist außer bei von doorout.com GmbH & Co. KG anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

(8) Aus Sicherheitsgründen ist bei Erstbestellung nur Vorauskasse, Nachnahme (nur in AT) und Paypal möglich.

9. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche von der doorout.com GmbH & Co. KG gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum der doorout.com GmbH & Co. KG. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.

Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von doorout.com GmbH & Co. KG stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die doorout.com GmbH & Co. KG ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

10. Rücktritt

(1) Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist die doorout.com GmbH & Co. KG berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die doorout.com GmbH & Co. KG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

(2) Der Kunde hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.

11. Widerrufsbelehrung

(2) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: doorout.com GmbH & Co. KG, Frankfurter Str. 62, 36043 Fulda, Telefon: +49 661 480 199-0, Telefax: +49 661 480 199-29, E-Mail: info@doorout.com

(3) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des §13 BGB

12. Datenschutz

Ergänzende Informationen finden Sie auch unter "Datenschutz & Sicherheit"

(1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Der Kunde ermächtigt die doorout.com GmbH & Co. KG und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

(2) Die doorout.com GmbH & Co. KG speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die doorout.com GmbH & Co. KG nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. Ein solcher Newsletter informiert Sie über aktuelle Angebote u.ä. Den Newsletter können Sie jederzeit wieder abbestellen; hierzu genügt, dass Sie sich in „Mein Konto“ aus dem Newsletterverteiler austragen.

(3) Die doorout.com GmbH & Co. KG verpflichtet sich, alle von Ihnen erhaltenen personenbezogenen Kundendaten streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiter zu geben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

(4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Auf Verlangen werden wir Ihnen deshalb unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person oder Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen oder die Berichtigung, Sperrung und/oder Löschung der gespeicherten Daten veranlassen. Wenn sie dies wünschen, senden sie bitte eine entsprechende Nachricht an info@doorout.com.

(5) Alle persönlichen Daten und Ihre Bestellungen werden per SSL (128 Bit) verschlüsselt auf unseren Server übertragen. (Eingesetztes Verschlüsselungsprotokoll: SSL 3.0; Schlüsselaustausch: RSA 1024 Bit; Verschlüsselung der Nutzdaten mit Triple-DES 112/168 Bit)

(6) Zur besseren Abwicklung und Organisation verwenden wir „Cookies“. Ein „Cookie“ ist eine kleine Datendatei, die von uns auf Ihren Rechner übertragen wird, wenn Sie auf unserer Seite surfen. Ein Cookie kann nur Daten enthalten, die wir selbst an Ihren Rechner senden – private Daten lassen sich damit nicht auslesen. Wenn Sie die Cookies auf unserer Site akzeptieren, haben wir keinen Zugriff auf persönliche Informationen, aber mit Hilfe der Cookies können wir Ihren Rechner identifizieren. Wir verwenden „sitzungsbezogene“ Cookies, die nicht auf Ihrem Computer verbleiben. Verlassen sie unsere Seiten, wird auch der temporäre Cookie verworfen. Mit Hilfe der zusammengetragenen Informationen können wir Nutzungsmuster und –strukturen unserer Website analysieren. Auf diese Weise können wir unsere Website immer weiter optimieren, in dem wir den Inhalt oder die Personalisierung verbessern und die Nutzung vereinfachen. Die meisten Browser akzeptieren Cookies standardmäßig. Sie können in den Sicherheitseinstellungen temporäre und gespeicherte Cookies unabhängig voneinander zulassen oder verbieten. Wenn Sie Cookies deaktivieren, stehen Ihnen unter Umständen bestimmte Features auf unserer Site nicht zur Verfügung, und einige Webseiten werden möglicherweise nicht richtig angezeigt. Die in unseren Cookies gespeicherten Daten werden nicht mit Ihren persönlichen Daten (Name, Adresse, usw.) verknüpft. Um unseren Online-Shop nutzen zu können, müssen Cookies zugelassen werden!

(7) Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihrer Bestellung verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

13. Batterie-Rücknahme

Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Sie können die bei uns erworbenen Batterien nach Gebrauch an uns zurücksenden. Wir entsorgen sie dann entsprechend: doorout.com GmbH & Co. KG, Frankfurter Str. 62, 36043 Fulda. Sie können Ihre alten Batterien ebenfalls bei allen öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde / Stadt oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Schadstoffhaltige Batterien sind wie folgt gekennzeichnet: Pb = enthält Blei; Cd = enthält Cadmium; Hg = enthält Queck-silber oder durch einen stilisierten Müllbehälter mit zwei gekreuzten Linien.

14. Schlußbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Fulda alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des UN-Kaufrechts.

(4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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